Der Stadtrat von Kusel hat in seiner letzten Sitzung unter anderem die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2024 einstimmig beschlossen. In folgendem hierzu einige Zahlen und Schaubilder zu Ihrer Information.

Der Haushaltsplan ist ausgeglichen. In der Hebesatzsatzung wurde der Hebesatz für die Grundsteuer B von bisher 470 von Hundert auf 585 von Hundert erhöht, damit die Stadt insbesondere auch ihre freiwilligen Ausgaben finanzieren kann und der Haushalt von der Kommunalaufsicht genehmigt werden kann. Zu den freiwilligen Ausgaben zählen z.B. die Anteile der Stadt an der Finanzierung der Kreis- und Stadtbücherei, der Kreismusikschule, dem Kulturprogramm, dem Stadt- und Heimatmuseum, aber auch Feste wie Herbstmesse, Hutmacherfest oder Adventsmarkt etc.

Wichtig ist, dass mit dem Haushalt die städtischen Investitionen, welche derzeit geplant sind, in vollem Umfang durchgeführt werden können. Beispielhaft seien hier genannt beim Straßenausbau der Vogelsang und die Kuseler Straße in Bledesbach, der Neubau eines Betriebsgebäudes für den Bauhof sowie die zahlreichen Maßnahmen im Rahmen der Stadtsanierung, welche auch vom Bund und Land mitfinanziert werden. Auch die erheblichen Investitionskostenzuschüsse für die Albert-Schweitzer-Kita sind hier finanziert. Im Bereich des Personals ist die neu zu schaffende Stelle eines Streetworkers/Streetworkerin im Zusammenhang mit der Aufnahmeeinrichtung für die Stadt mit einem vom Land zu erwartenden Zuschuss finanziert.

Erfreulich ist, dass die Stadt durch die Aufnahme in das PEK des Landes (Programm Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz) einen Betrag von 5,624 Millionen bei den Kassenkrediten weniger zu tilgen hat, da diese Schulden das Land übernommen hat. Für die Restschulden sind lediglich wie dargestellt jährlich 13.250,00 € zu tilgen.

Falls Sie Fragen zum Haushaltsplan haben stehen wir Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.
 

Jochen Hartloff

Bürgermeister der Stadt Kusel

Download Haushaltsplan (PDF)